Schäuble - Jetzt hat er den Bogen überspannt
Leider eine naive Hoffnung in diesem Land, bei dieser Regierung.
Nichts hat er überspannt!
In welche Blogs man auch schaut, überall schlagen die Wellen der Empörung aber auch des Erschreckens hoch.
Allein bei Udo Vetter bis jetzt 230 Kommentare. http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/07/07/nichts-mehr-zu-schutzen/#comments
Wer zieht die Fäden? (Montage von http://www.gedankenhabitat.de/2007/07/08/marionettentheater/)
Schäuble bewährt sich wieder als der Minenhund der Merkel-Politik. Er provoziert empörte Diskussionen. Sie bzw. ihr CDU-SPD-Kabinett setzt die Grausamkeiten "mit Augenmaß" in die Tat um.
Die Anstöße des Innenministers, die auf eine ähnliche Zerrüttung rechtsstaatlicher Prinzipien hinauslaufen, wie sie in Israel und den USA bereits praktiziert wird, sind Element der langfristigen deutschen Hegemonialstrategie.
Worum es geht, wird z. B. hier in "german-foreign-policy" sehr plastisch analysiert: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56919
Was können Demokraten, die sich ihrer Verantwortung bewußt sind, dagegen tun?
Im o.g. Beitrag des law blog beschäftigen sich aus der fast unüberschaubaren Anzahl der Kommentare besonders die Nummern 172, 174, 175, 177, 178, 189, 199, 202, 205, 206, 208, 209,228, 231, 232,235 mit dieser Frage.
Zu Recht wird dort vor nutzlosem Aktionismus gewarnt.
Ich unterstütze alle Vorschläge, die darauf zielen, eine größere Öffentlichkeit aufzuklären und zu mobilisieren. Die demokratische Wachheit eines Teils der Bloggerszene in die Breite tragen!
Die Site http://www.abgeordnetenwatch.de/ zu benutzen, kann nützlich sein. An Abgeordnete zu schreiben, ist ein Anfang. Das sollten Viele machen. Vielleicht auch an manche Institutionen schreiben, in denen Abgeordnete tätig sind?
Aber es ist unbedingt nur ein Anfang!
Wichtig ist, wie es dann weiter geht: Was mache ich mit den Antworten, was mit dem Ausbleiben von Antworten? Darüber sollten die Vielen in aller Öffentlichkeit berichten. Und neue Fragen und Forderungen stellen. Vielleicht entsteht so eine wirkliche politische Demokratie-Community?
Nichts hat er überspannt!
In welche Blogs man auch schaut, überall schlagen die Wellen der Empörung aber auch des Erschreckens hoch.
Allein bei Udo Vetter bis jetzt 230 Kommentare. http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/07/07/nichts-mehr-zu-schutzen/#comments
Wer zieht die Fäden? (Montage von http://www.gedankenhabitat.de/2007/07/08/marionettentheater/)
Schäuble bewährt sich wieder als der Minenhund der Merkel-Politik. Er provoziert empörte Diskussionen. Sie bzw. ihr CDU-SPD-Kabinett setzt die Grausamkeiten "mit Augenmaß" in die Tat um.
Die Anstöße des Innenministers, die auf eine ähnliche Zerrüttung rechtsstaatlicher Prinzipien hinauslaufen, wie sie in Israel und den USA bereits praktiziert wird, sind Element der langfristigen deutschen Hegemonialstrategie.
Worum es geht, wird z. B. hier in "german-foreign-policy" sehr plastisch analysiert: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56919
Was können Demokraten, die sich ihrer Verantwortung bewußt sind, dagegen tun?
Im o.g. Beitrag des law blog beschäftigen sich aus der fast unüberschaubaren Anzahl der Kommentare besonders die Nummern 172, 174, 175, 177, 178, 189, 199, 202, 205, 206, 208, 209,228, 231, 232,235 mit dieser Frage.
Zu Recht wird dort vor nutzlosem Aktionismus gewarnt.
Ich unterstütze alle Vorschläge, die darauf zielen, eine größere Öffentlichkeit aufzuklären und zu mobilisieren. Die demokratische Wachheit eines Teils der Bloggerszene in die Breite tragen!
Die Site http://www.abgeordnetenwatch.de/ zu benutzen, kann nützlich sein. An Abgeordnete zu schreiben, ist ein Anfang. Das sollten Viele machen. Vielleicht auch an manche Institutionen schreiben, in denen Abgeordnete tätig sind?
Aber es ist unbedingt nur ein Anfang!
Wichtig ist, wie es dann weiter geht: Was mache ich mit den Antworten, was mit dem Ausbleiben von Antworten? Darüber sollten die Vielen in aller Öffentlichkeit berichten. Und neue Fragen und Forderungen stellen. Vielleicht entsteht so eine wirkliche politische Demokratie-Community?
kranich05 - 2007/07/09 20:35
