opablog

Die Nürnberger Prozesse und die dort gefällten Urteile kann ich nicht von dem 2. Weltkrieg trennen. Sie waren abschließender, resumierender Bestandteil des Krieges. Und Krieg ist ja bekanntlich das Töten von Menschen durch Menschen zu Alltagsarbeit gemacht.
Ich glaube, daß die Nürnberger Prozesse und die in ihrem Verlauf (im Kampf von Anklage, Zeugenschaft und Verteidigung), „erarbeiteten“ Todesurteile eine stark aufklärende, humanisierende Funktion hatten. Sie ermöglichten Millionen des Tötens schuldig Gewordener (des physischen aber vorher des geistigen Tötens schuldig), sich wieder dem Pfad des Leben zu zu wenden.
Ich glaube, daß ohne diese Todesstrafen die Not des zuvor herrschenden Irrsinns nicht hätte gewendet werden können und verteidige sie in diesem Sinne noch heute.

Daraus folgt umgekehrt, daß keineswegs zu jeder Zeit ein SS-Mörder oder allgemeiner gesagt Kriegsverbrecher die Todesstrafe „verdient“. In der DDR wurde Jahrzehnte nach seinen Untaten der SS-Arzt Heitmeyer („Die Kinder vom Bullenhuser Damm“) gefaßt und zu lebenslang verurteilt.
Ich meine, Pinochet/PolPot/Josef Stalin usw. usw., gestürzt durch eine bewaffnete Revolution, hätten standrechtlich erschossen werden können, auch den entmachteten Politrentnern hätte ich den Prozess und eine Strafe gegönnt, einem Greis von 90 oder mehr Jahren, einem Senilissimus würde ich unter Umständen sogar den Prozeß ersparen.
Es liegt zu allererst im Interesse der Lebenden selbst, ihre Hände frei von Blut zu halten.
Weder der Prozeß, noch die Verurteilung, noch die Hinrichtung Saddams haben irgend jemandem Frieden gebracht.

Wie ersichtlich, stelle ich den ganzen Komplex Todesstrafe in einen engen Zusammenhang mit Krieg und Frieden, letztlich also in Beziehung zur kulturell erlaubten Form des Tötens. Diese Medaille hat eine zweite Seite: Der Zugriff ALLER rechtsstaatlichen Politiker sowie von Interessengruppen aller Art auf Krieg und Frieden muß viel konsequenter, viel umfassender humanitär-juristisch reglementiert und wirksam strafrechtlich sanktioniert werden.

Ich glaube, unsere Positionen sind gar nicht so weit auseinander, insbesondere was den Komplex der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen angeht.

Aber der Satz Weder der Prozeß, noch die Verurteilung, noch die Hinrichtung Saddams haben irgend jemandem Frieden gebracht. geht m. E. von einer falschen Maxime aus. Wenn sogar der Prozess und die Verurteilung in Deiner Sicht dem Land keinen Frieden bringen - worin läge denn dann die Alternative? Ihn laufen lassen oder ins Exil bringen (wo er dann sicherlich weiter agitiert hätte - und irgendwann in westliche Talkshows für Geld aufgetreten wäre)?

Gibt es nicht irgendwann eine Monstrosität des Verbrechens, die keine andere Wahl lässt? Rein theoretisch: Wäre der Gedanke, dass sich Menschenrechtsorganisationen über das Schicksal Hitlers, Himmlers oder Goebbels Sorgen gemacht hätten nicht schlichtweg pervers? Und ist es nicht eine Katastrophe gewesen, dass beispielsweise eine Figur wie Speer nach zwanzig Jahren freikam und ihre Verbrechen unter dem Deckmäntelchen der "Aufklärung" noch vermarkten konnten?

Von einer wirksamen, weltweiten Sanktionierung aller kriegerischen Aktionen sind wir Lichtjahre entfernt. Ich weiss auch nicht, ob dies in der Praxis so wünschenswert wäre; es könnte auch in eine Tugenddiktatur umschlagen. Der Internationale Strafgerichtshof hat gezeigt, dass im Falle von Jugoslawien viele Aspekte nur ziemlich einseitig beleuchtet werden.